Die Justiziabilität wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte im innerstaatlichen Recht

Description

Das Buch stellt die Ablehnungshaltung der deutschen Verfassungslehre gegenüber sozialen Grundrechten auf den Prüfstand. Von jeher streitet man sich darüber, ob derartige Rechte einklagbar sein können und ob es sich überhaupt um „echte“ Rechte handelt. In der Arbeit werden zwei Rechtssysteme (Südafrika und Québec) untersucht, welche sich durch die Aufnahme sozialer Grundrechte in ihre nationalen Verfassungen auszeichnen. Die dort vorhandene Rechtsprechung wird eingehend analysiert und die Ergebnisse werden sodann einer umfassenden Bewertung im Vergleich zum deutschen Verfassungsrecht unterzogen. Anhand dessen wird ein grundrechtsdogmatisches Konzept sozialer Grundrechte für das deutsche Recht entwickelt und nachgewiesen, dass diese Rechte nicht nur justiziabel sind, sondern dass sie auch durchaus mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Zwar erfordert dies eine modifizierte Dogmatik – die wesentlichen Ansätze sind jedoch in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bereits angelegt.